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BSG, 15.07.1991 - 5 BJ 309/90 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist - Darlegung der unverschuldeten Fristversäumnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 17.05.2016 - B 13 R 67/16 B
Zulässigkeit einer durch einen postulationsfähigen Prozessbevollmächtigten …
bis 4.5.2016, dass die Klägerin innerhalb der bereits am 4.3.2016 abgelaufenen Beschwerdefrist infolge ihres Gesundheitszustands weder in der Lage war, selbst die nötigen Schritte zu unternehmen, noch einen Dritten damit zu beauftragen (vgl BVerfG Beschluss vom 17.7.2007 - 2 BvR 1164/07 - Juris RdNr 2; s auch BSG Beschluss vom 25.2.1992 - 9a BVg 10/91 - Juris RdNr 2 mwN; BSG Beschluss vom 15.7.1991 - 5 BJ 309/90 - Juris RdNr 2) . - LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2019 - L 8 U 19/19
Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsrücknahmefiktion - Ausschlussfrist des § …
Unter Heranziehung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Juli 2007 - 2 BvR 1164/07 - (juris), in dem Bezug genommen wird auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 24. März 1994 - X ZB 24/93 - (juris) hat auch das Bundessozialgericht entschieden, der Betroffene müsse so schwer erkrankt sein, dass er außerstande sei, selbst zu handeln, also die nötigen Schritte zu unternehmen, um seine Angelegenheiten selbst wahrzunehmen, oder einen Dritten damit zu beauftragen (BSG…, Beschluss vom 17. Mai 2016 - B 13 R 67/16 B -, juris, Rn. 6 im Falle einer Krebserkrankung der Klägerin;… so auch bereits BSG, Beschlüsse vom 25. Februar 1992 - 9a BVg 10/91 -, juris, Rn. 2 m.w.N. und vom 15. Juli 1991 - 5 BJ 309/90 -, juris, Rn. 2). - BSG, 28.08.2012 - B 4 SF 2/11 R Die Tatsachen zur Begründung des Antrags sollen glaubhaft gemacht werden (§ 67 Abs. 2 S 2 SGG), wobei Glaubhaftmachung ein geringerer Grad an Beweisführung ist (BSG Beschluss vom 15.7.1991 - 5 BJ 309/90, RdNr 2).